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Im Herbst 2017 hat sich der Lahrer Gemeinderat einstimmig für eine dreijährige Testphase ab 2019 ausgesprochen. Auch andere Kommunen in Deutschland verwenden dieses Format der Beteiligung, um Bürgerinnen und Bürger transparenter und unkomplizierter als bisher zu beteiligen.
Der Ablauf ist einfach und transparent:
Alle Lahrerinnen und Lahrer mit 14 oder mehr Jahren können Projektvorschläge einbringen,
Außerdem: Wer gewinnt, darf in den folgenden drei Jahren kein weiteres Mal begünstigt werden. Ausgenommen hiervon sind städtische Einrichtungen.
Projektvorschläge können von Freitag, 01. Februar 2019, bis Sonntag, 30. Juni 2019, eingebracht werden.
Die Verwaltung prüft, ob die eingebrachten Vorschläge umsetzbar sind. Die folgenden Kriterien werden dabei abgefragt:
Alle Vorschläge, welche die Kriterien der Machbarkeitsprüfung erfüllen, gehen in die Abstimmung am Tag der Entscheidung.
Die Machbarkeitsprüfung läuft von Freitag, 01. Februar 2019, bis Samstag, 31. August 2019.
Alle Lahrerinnen und Lahrer mit 14 oder mehr Jahren können am Tag der Entscheidung abstimmen, welche der eingebrachten und für machbar befundenen Projekte den Zuschlag bekommen. Da kein Projekt mehr als 10 000 Euro kosten darf, werden mindestens zehn Projekte umgesetzt. Restbeträge erhöhen das Budget des Folgejahres.
Auch wenn ein Vorschlag am Tag der Entscheidung keinen Zuschlag erhält, kann er in den Folgejahren eingebracht werden – oder von Verwaltung oder Gemeinderat aufgegriffen werden. So oder so genießt er zumindest die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
Der erste Tag der Entscheidung findet am Samstag, 12. Oktober 2019, statt.
Die Projekte, die am Tag der Entscheidung gewinnen, sollen so bald wie möglich umgesetzt werden. Ziel ist es, diese möglichst innerhalb eines Jahres zu realisieren.
Kostenunterschreitungen oder Kostenüberschreitungen werden mit dem Budget des Folgejahres verrechnet.
Das Webportal zum Stadtgulden Lahr wird voraussichtlich im Januar 2019 online gehen. Rechtsverbindliche Basis für diese Information ist die Satzung zum Stadtgulden (abrufbar unter www.lahr.de/stadtrecht.42754.htm).
Ein Hinweis noch: Da mit dem Stadtgulden in Lahr zum ersten Mal ein Bürgerbudget durchgeführt wird, wird der Ablauf laufend evaluiert. Änderungsvorschläge zum Prozess werden ggf. durch die Verwaltung dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Für positive Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge ist der Ansprechpartner, Jakob Crone, dankbar.
Kontakt
Jakob Crone
Koordination Stadtgulden
E-Mail: stadtgulden@lahr.de
Telefon: 07821 / 991 00 51
Begegnungshaus am Urteilsplatz, Friedrichstraße 7, 77933 Lahr.
