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11.05.2020 - Eine Zwischenbilanz 50 Sitzungen des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse

Die Welt scheint aus den Fugen, ein neues Virus hat uns überrannt. Corona bestimmt seit Anfang März unser tägliches Arbeitsleben. Anfang Mai fand die 50. Sitzung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) statt.

Die Corona-Pandemie ist in Deutschland seit dem 27. Januar 2020 präsent, es handelt sich um die Ende 2019 erstmals in Erscheinung getretene und Anfang 2020 weltweit ausgebrochene Atemwegserkrankung COVID-19, die durch Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ausgelöst wird. Das Robert Koch-Institut (RKI) bewertete das Risiko der COVID-19-Pandemie für die Bevölkerung in Deutschland am 28. Februar 2020 zunächst als „gering bis mäßig“, seit dem 17. März als „hoch“ und für Risikogruppen seit dem 26. März als „sehr hoch“.

Aufgrund dieser Einschätzung fand am 02. März 2020 die erste Sitzung des SAE statt. Zu den ersten Sitzungen  traf man sich noch im Stabsraum unter der Feuerwehr. Seinerzeit wurde noch nicht an Abstand oder gar Mund/Nasenschutz gedacht. Auch nahmen an den ersten Sitzungen noch aus jedem Verwaltungsbereich ein bis zwei Personen teil. Auch die Verwaltungsspitze war noch mit mindestens zwei Personen vertreten. Dies alles hat sich schnell geändert. Zwischenzeitlich wurden drei Vertreter aus jedem Bereich benannt. Die drei Ebenen begegnen sich in der Regel nicht. So wird sichergestellt, dass der SAE zu jedem Zeitpunkt einsatzfähig ist und auch eine Infektion einzelner nicht zu einem Ausfall dieser wichtigen Beratungsebene des Oberbürgermeisters führt.

Bereits bei der zweiten Stabssitzung am 06. März 2020 mussten erste grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden. Eine Schülerin wurde als Verdachtsfall einer infizierten Person beim Max-Planck-Gymnasium festgestellt. Die Schule wurde mit Schulschluss am 06. März geschlossen. Schon zum damaligen Zeitpunkt war eine Abstimmung mit den übergeordneten Behörden schwierig. Informationen kamen spärlich. Die Entscheidungen wurden vom SAE vorbereitet und vom Oberbürgermeister getroffen. Zum damaligen Zeitpunkt blickte man besorgt nach Italien. Man sah dort Ausgangssperren und überlastete Krankenhäuser. In Deutschland sah man sich aber gut aufgestellt, Intensivbetten seien ausreichend vorhanden und unsere demokratischen Grundprinzipien standen nicht in Frage.

Es sollte anders kommen. Die Entwicklung nahm eine Dynamik auf, die keiner so vorhergesehen hatte. Zum 17. März 2020 wurden alle Schulen und Kindertagesstätten, die Rathäuser und alle öffentlichen Einrichtungen geschlossen. Die Geschäfte, mit Ausnahme der  Lebensmittelgeschäfte schlossen zum 18. März 2020, Gaststätten konnten nur noch mit eingeschränkten Öffnungszeiten betrieben werden und schlossen zum 20. März 2020 komplett. Öffentliche Veranstaltungen wurden abgesagt oder verschoben. Zum 21. März 2020 erließ das Land die sogenannte Corona-Verordnung, die ein Verweilverbot im öffentlichen Bereich mit mehr als zwei Personen festlegte. All diese Themen wurden vom SAE begleitet und bewertet. Jede Änderung der Corona-Verordnung brachte für die Stadt Lahr und ihre Bürgerinnen und Bürger Einschränkungen und Fragestellungen, mit denen sich der SAE beschäftigte. Dies alles führte zu Empfehlungen an den Oberbürgermeister. Alle Entscheidungen wurden direkt von ihm oder seinem Stellvertreter getroffen.

Das öffentliche Leben stand still, nicht aber die Arbeit im SAE. Alle Änderungen mussten sofort umgesetzt werden. Teilweise wurden Verordnungen stündlich aktualisiert. Dies alles musste aufgenommen, bewertet und auf die Verhältnisse der Stadt Lahr umgesetzt werden. Innerhalb der Dienststellen musste zeitversetzt gearbeitet werden, technische Infrastruktur musste geschaffen werden, Notbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen organisiert werden, Regelungen für den Wochenmarkt, aber auch für die Eisdielen und Verkaufsstellen geschaffen werden. Immer dann, wenn eine gewisse Beständigkeit erreicht war, kamen neue Landesvorschriften, die zuerst die bisherigen Regelungen verschärften und nun wieder lockern. Mitarbeitende, Bürger und Wirtschaftsunternahmen waren verunsichert. Es gab einen enormen Beratungsbedarf, der durch die Mitglieder im SAE wahrgenommen wurde. Dies weit über die üblichen Arbeitszeiten hinaus.

Es traten Probleme auf, die keiner vorhersehen konnte. In den Anfangszeiten machte sich der SAE Gedanken über die Versorgung der Menschen in häuslicher Quarantäne. Eine riesige Hilfsbereitschaft besteht für alle Menschen, die alleine sind und sich nicht selbst versorgen können. Versorgungsprobleme bestanden aber  zu keinem Zeitpunkt. Dafür musste für viele sehr persönliche, unerwartete Probleme eine Lösung gefunden werden. In jedem Fall kam die Hilfe sehr unbürokratisch direkt dort an, wo sie benötigt wurde.

Schutzkleidung, ein Thema, das den SAE sehr lange beschäftigte. Mit viel Ruhe, Kraft und Organisationsgeschick von vielen Beteiligten, war die Situation in Lahr in diesem Bereich zwar angespannt, aber nie kritisch. Dies auch Dank einer Initiative der Stadt Offenburg, die Masken und Schutzkleidung für alle Gemeinden des Ortenaukreises beschaffen konnten. Diese wurden an viele Einrichtungen in der Stadt, Ärzte, Pflegeheime, Physiopraxen aber auch Hebammen verteilt. Organisiert wurde dies alles vom Verwaltungsbereich 5, der für den Katastrophenschutz zuständig ist. In diesem Zusammenhang war auch die ärztliche Versorgung Infizierter Thema im SAE, der auch bei der Einrichtung einer Corona-Ambulanz behilflich war und die Pressearbeit in diesem Bereich übernahm.

Die Themenvielfalt war unbeschreiblich groß. Das alles war nur durch die kleine, aber sehr gut organisierte Gruppe des SAE zu bewältigen. Mit großem Arbeitseinsatz zu jeder Uhrzeit und an fast allen Wochenenden seit dem 02. März 2020 wurde über die Dezernatsgrenzen hinweg zusammengearbeitet. Jeder stand für jedes Thema zur Verfügung, es wurde der ganz kurze Dienstweg genutzt, immer für die Sache, immer vor dem Hintergrund, die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung zu schützen und vor allem die Infektionen auf möglichst niedrigem Stand zu halten. Dies alles ist bis zum heutigen Tage geglückt. Oberbürgermeister Markus Ibert dankt daher dem SAE für die Beratung und das umsichtige Handeln in Krisenzeiten. „Ich kann mich mehr als glücklich schätzen, dass mich der SAE in diesen auch für mich herausfordernden Zeiten so tatkräftig und verlässlich mit einem breiten Know-How unterstützt hat. Viele Kolleginnen und Kollegen haben dem SAE zugearbeitet. Diesen vielen Helferinnen und Helfer und insbesondere den Kolleginnen und Kollegen des SAE danke ich ausdrücklich. Ich bin froh, dass ich weiterhin auf diese bewährte Struktur zählen kann.“