06.09.2017 - Bundestagswahl in Lahr: zweiter Urnengang in diesem Jahr
Wie wählt die Schweiz?
Am Sonntag, 24. September 2017, findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Auch im Lahrer Rathaus sind die Vorbereitungen bereits in vollem Gange.
Mittlerweile haben die rund 32 000 Wahlberechtigten in Lahr ihre Wahlbenachrichtigung per Post erhalten. Lahr ist in insgesamt 39 Wahlbezirke aufgeteilt, davon befinden sich 22 in der Kernstadt und 17 in den Stadtteilen. Die jeweiligen Räumlichkeiten werden entsprechend vorbereitet und mit Wahlkabinen und Wahlurnen ausgestattet. Jeder Wahlbezirk ist mit sechs Personen besetzt, die sich während der Wahlzeit von 08:00 bis 18:00 Uhr in zwei Schichten organisieren. Hinzu kommen noch sechs Briefwahlbezirke. Zusätzlich werden alle Wahlhelfer in einer Schulung wenige Tage vor der Wahl über die Abläufe und Besonderheiten informiert. Insgesamt sind rund 270 ehrenamtliche Wahlhelfer am Wahlsonntag in den Wahlbezirken allein in Lahr im Einsatz.
Bundestagswahl und Bürgerentscheid in Lahr
Dieser logistisch und personell sehr große Aufwand für alle Beteiligten fällt in Lahr bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr an: Auch beim Bürgerentscheid am 26. März 2017 glich die Organisation und Durchführung dem einer Bundestagswahl.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller nimmt dies zum Anlass einmal einen Blick über die Grenze nach Süden zu werfen, da in der Schweiz bekanntermaßen sehr häufig Volksabstimmungen stattfinden. Für die Stadt Basel bietet sich bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen dazu ein gänzlich anderes Bild:
In ganz Basel mit rund 175 000 Einwohnern gibt es lediglich drei Wahllokale. Dort hat sich, sicherlich auch wegen der viel häufigeren Urnengänge der Briefwahlanteil bei einer Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent auf über 90 Prozent erhöht.
Dies hat aber nicht zu mehr Personaleinsatz bei der Briefwahl geführt, weil seit 2015 die Stimm- und Wahlzettel bei Abstimmungen und Wahlen im Kanton Basel-Stadt maschinell eingelesen und ausgezählt werden.
Die Entwicklung bleibt in der Schweiz hier aber nicht stehen: bis 2019 soll für alle Wählenden die Möglichkeit des (freiwilligen) e-voting bestehen.
Oberbürgermeister Dr. Müller zieht dazu folgendes Fazit: „Wir praktizieren in Lahr eine ständige Einbeziehung und Rückkopplung mit der Bevölkerung. Diese realisieren wir in Lahr auf verschiedenen Wegen. Darunter fallen die öffentlichen Gemeinderatssitzungen, die Bürgersprechstunden beim Oberbürgermeister, die Fragestunde in den Gemeinderatssitzungen, Bürgerinformationsveranstaltungen zu aktuellen Themen und vieles mehr. Den Bürgerwillen erfragen wir dabei gelegentlich auch auf informellem Wege; dabei denke ich zum Beispiel an die Postkartenabfrage zum Badesee auf der Landesgartenschau.
Aus meiner Sicht bedarf es deshalb auch bei den formalen Wegen den Bürgerwillen zu hören, wie z.B. beim Bürgerentscheid, die Bereitschaft neue Wege zu gehen. Auf dem Hintergrund der zunehmenden Zahlen bei der Briefwahl, der Senkung der gesetzlichen Hürden für direkte Bürgerbeteiligung sowie der Digitalisierung der Gesellschaft könnte die Schweiz ein Beispiel sein, in welche Richtung sich das deutsche Wahlverfahren in Richtung auf vereinfachte Bürgerbeteiligung und mehr Effizienz entwickeln könnte. Wir werden dazu beim Städtetag initiativ werden.“
