Im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, 26. Januar 2017, ab 18:30 Uhr in der Aula des Max-Planck-Gymnasiums, stellen die Stadtverwaltung und die im Verfahren involvierten Gutachter und Experten die gewonnenen Erkenntnisse und Stellungnahmen aus der Bürgerschaft zur geplanten Bebauung des Altenberg vor.
Die öffentliche Veranstaltung wurde in Absprache mit dem Gemeinderat vereinbart, um die Bürger vor dem eigentlichen Abstimmungsprozess des Bürgerentscheids darüber zu informieren, welche Erkenntnisse und Auffassungen in der Beteiligungsphase zu den Rahmenbedingungen für eine Bebaubarkeit des Geländes gewonnen wurden.
Notwendige Bebauungsplanänderung
Der Verein Reichswaisenhaus kam auf die Stadt zu, nachdem für große Teile des Altenberg-Areals, einschließlich der Baudenkmäler und Gartenflächen, sich kein Nutzer im Rahmen des bestehenden Bebauungsplans von 1967 fand. Die hochwertigen Baudenkmäler stehen überwiegend leer, eine Sanierung ist dringend erforderlich Vor diesem Hintergrund, dem Wirtschaftswachstums in Lahr und dem daraus resultierenden steigenden Bedarf an Wohnraum für Familien und Beschäftigte bestand die Notwendigkeit, den bestehenden Bebauungsplan des Altenberg-Areals zu ändern und neue Planungsziele aufzustellen. Der Gemeinderat hatte nach umfangreichen Vorüberlegungen und Vorplanungen deshalb beschlossen, den bisherigen Bebauungsplan an die heutigen Erfordernisse anzupassen und einen Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel gefasst, Wohnnutzung und großzügige, mit der landschaftlichen Situation verträgliche Grünflächen festzusetzen und entsprechend die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Fachbehörden und der Öffentlichkeit beauftragt. Diese erfolgte auf der Grundlage einer Vorentwurfsplanung und begleitender gutachterlicher Untersuchungen im August und September 2016 über sechs Wochen lang.
Information über Sachstand
Zu den Planunterlagen gingen zahlreiche Stellungnahmen von Fachbehörden und aus der Bürgerschaft ein. Im Herbst 2016 sammelte die Bürgerinitiative Altenberg Unterschriften für einen Bürgerentscheid mit dem Ziel, die geplante Änderung bestehenden Bebauungsplans und damit die Wohnbebauung des Reichswaisenhaus-Areals zu verhindern. Dieser Bürgerentscheid findet am 26. März 2017 statt. Das Änderungsverfahren wurde deshalb nach der Beteiligung ausgesetzt. In der Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag wird von Verwaltungsseite und von Experten über den Sachstand dieser Beteiligungsphase und darüber, wie dieser aus fachlicher Sicht zu bewerten ist, informiert. Die Veranstaltung stellt nicht die sogenannte "Darlegung der Auffassung der Gemeindeorgane" dar, die bis zum 20. Tag vor dem Entscheid zu erfolgen hat. Es ist auch keine politische Bewertung und keine Vorstellung alternativer Planungsziele vorgesehen.
Ablauf der Veranstaltung
In der Informationsveranstaltung am 26. Januar 2017 wird Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller die Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Ein Moderator führt durch den Abend. Zuerst wird das Bebauungsplanverfahren zum Altenberg vorgestellt, um einordnen zu können, in welcher Phase es sich gerade befindet. Im Anschluss werden die Stellungnahmen der Fachbehörden und Bürger zusammengefasst vorgetragen und von Vertreterinnen und Vertretern der anerkannten Fachbüros und der Verwaltung bewertet.
Aufgrund der Fülle der eingegangenen Unterlagen wurden die Stellungnahmen nach Themenfeldern sortiert. Zu jedem Themenblock können Fragen gestellt werden. Im Anschluss an diesen Teil, der voraussichtlich bis 21:00 Uhr beendet sein wird, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch die Möglichkeit, Einzelgespräche mit den Fachleuten und Vertretern der Verwaltung zu führen. Von Sachverständigenseite nehmen Vertreter der Ingenieurbüros Ingenieurgruppe Geotechnik aus Kirchzarten, Wald und Corbe aus Hügelsheim, Fichtner, Water & Transportation aus Freiburg, Faktorgrün aus Freiburg und Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller, Bürgermeister Tilman Petters und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes, des Rechts- und Ordnungsamtes, des Amtes für Soziales, Schulen und Sport, der Abteilung Sicherheit und Ordnung, der Abteilung Tiefbau und der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt an der Veranstaltung teil.
Weitere Unterlagen
Die Verwaltung ist sehr an einem transparenten Verfahren interessiert und stellt daher neben den bereits online verfügbaren Unterlagen auf www.lahr.de unter Bauen + Umwelt – Planungen – Bauleitplanung – Bebauungspläne weitere Fachgutachten zu den Themen Fledermäuse, Entwässerung, Geologie und Luftklimatologie online zur Verfügung.