Zwölf externe Gutachter und Fachverantwortliche der Verwaltung haben vor etwa 200 Besuchern im Max-Planck-Gymnasium über die Untersuchungsergebnisse zum Bebauungsplan-Verfahren Altenberg berichtet. Es wurde deutlich, wie detailliert und umfangreich die Untersuchungen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt des Bebauungsplan-Verfahrens sind. In einer umfangreichen Zusammenstellung wurde ein Überblick gegeben über alle Bedenken und Anregungen, die in dem formalen Verfahren vorgebracht wurden. Die Präsentationen waren in folgende Themenblöcke gegliedert: Bebauungsplanverfahren, Städtebaulicher Vertrag, Städtebauliches Konzept, Wohnraumbedarf, Städtebau/Denkmalschutz, Verkehr, Natur, Geologie, Ver- und Entsorgung, Rechtsfragen und anderes. Die Besucher machten ausgiebig von der Möglichkeit Gebrauch, an die Fachverantwortlichen und die Gutachter Fragen zu stellen.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller fasst das Ergebnis der Veranstaltung aus Sicht der Verwaltung wie folgt zusammen:
"Wir haben bewusst das Format eines Hearings gewählt, weil dadurch im Gegensatz zu Gemeinderatssitzungen alle Besucher auch zu Wort kommen können. Kritische Fragen waren zu erwarten und wurden auch gestellt. Inhaltlich tauchten keine wesentlich neuen Aspekte auf. Diese waren alle bereits aus den vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens bekannt. Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass es keine grundsätzlichen fachlichen Hindernisse gegen eine Bebauung des Areals Reichswaisenhaus gibt, auch wenn im Detail noch Fragen zu klären sind. Vieles konnte bereits fachlich fundiert beantwortet werden. Seitens des Landratsamts und des Regierungspräsidiums sind keine zusätzlichen Aspekte für Untersuchungen erbeten worden.
Ich nehme aus der Veranstaltung mit, dass aus meiner Sicht die Anwohner der Schuh ganz besonders drückt bei Fragen zum Verkehr. Ich weiß, dass möglichst keine Veränderung durch Bebauung gewünscht wird. Die Gutachter konnten jedoch eindrücklich belegen, dass nach üblichen Standards alle Fragen gut lösbar sind. Trotzdem wird die Stadtverwaltung ganz besonders in der Verkehrsfrage weitere Verbesserungsmöglichkeiten mit den Experten prüfen. Das Thema Mobilität hat für jede Stadt eine besondere Bedeutung. Nicht umsonst habe ich es bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder zu einem zentralen Thema gemacht und auch auf unsere Tallage und deren Folgen hingewiesen. Die Veranstaltung hat außerdem aufgezeigt, dass es in Lahr einen sehr großen Bedarf an neuen Wohnungen gibt, auch im eher hochpreisigen Segment.
Diese Informationsveranstaltung war dem Gemeinderat, der Verwaltung und mir ganz persönlich ein großes Anliegen. Sie wäre weder im Rahmen des Bürgerentscheids noch im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens vorgeschrieben gewesen. Eine weitere Veranstaltung zum Bürgerentscheid findet – in Abstimmung mit der Bürgerinitiative – am 10. März 2017 statt. Schon heute mache ich darauf aufmerksam, dass hierzu erneut die ganze Bevölkerung eingeladen sein wird.
Ich danke allen Vortragenden, den Fragestellern und dem Moderator Dr. Simon Pfersdorf für die professionelle Vorbereitung und Präsentation, die zahlreichen – auch kritischen – Fragen sowie allen Besucherinnen und Besuchern für ihr Interesse.
Für die Verwaltung bedeutet dies einen immensen Aufwand, gleichzeitig ist es eine Visitenkarte über das Leistungsvermögen der Stadtverwaltung und vor allem – und das ist mir das wichtigste – es ist gelebte Demokratie. Ich bin zuversichtlich, dass wir bis zur Durchführung des Bürgerentscheids am 26. März 2017 viele offene und faire Diskussionen führen können. Und ich bin sicher, dass wir – im Fall einer Weiterarbeit am Bebauungsplan Altenberg – sehr gute Lösungen finden werden für die Anwohner, für das Reichswaisenhaus und für die Stadtentwicklung von Lahr."
Präsentation zum Bebauungsplan Altenberg
