Pilotprojekt Bürgerbudget von 2019 bis 2024 Stadtgulden Lahr
Fünf Stadtgulden auf der Hand
Quelle: Stadt Lahr
Der „Lahrer Stadtgulden“ war ein sehr erfolgreiches Projekt der Stadt Lahr zur Bürgerbeteiligung, das von 2019 bis 2024 durchgeführt wurde. Durch den Stadtgulden wurden in diesen sechs Jahren 37 Ideen von Lahrer Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich umgesetzt. Aufgrund der schlechten finanziellen Situation der Kommune entschied der Lahrer Gemeinderat am 16. Dezember 2024 den Stadtgulden einzustellen.
Die Idee zum Stadtgulden brachte EBM Herr Schöneboom nach Lahr, der das Konzept eines sogenannten „Bürgerbudgets“ aus Eberswalde (Brandenburg) kannte. Die Idee stieß im Gemeinderat und bei der Stadtverwaltung auf großes Interesse und wurde 2017 vom Gemeinderat einstimmig als „Lahrer Stadtgulden“ als Pilotprojekt auf drei Jahre beschlossen. 2019 startete der erste Durchlauf. Coronabedingt wurde die Testphase 2020 und 2022 pausiert und somit bis Ende 2024 verlängert. Im Frühjahr 2024 entschied der Gemeinderat das Projekt nochmal für zwei Durchläufe zu verlängern. Aufgrund des Einsparzwangs wurde der Lahrer Stadtgulden im Winter 2024 dann aber vorzeitig beendet.
Beim Lahrer Stadtgulden konnte alle Lahrer Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren Ideen und Vorschläge einbringen (die sogenannte „Vorschlagsphase“). Diese wurden vom Stadtgulden-Team sorgfältig geprüft und gegebenfalls an die zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung zur weiteren Prüfung weitergegeben. Wenn die Ideen bestimmte Kriterien erfüllten, wurden sie zur Abstimmung freigegeben (die sogenannte „Machbarkeitsprüfung“). Alle zwei Jahre durften alle Lahrer Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren über die eingereichten Ideen aus der Bürgerschaft abstimmen – zu Beginn mit goldenen Stadtgulden, die in Wahlurnen verteilt werden konnten. Bald kam dann auch die Möglichkeit online und vor Ort abzustimmen (der sogenannte „Tag der Entscheidung“).
Alle zwei Jahre stellte die Stadtverwaltung insgesamt 100.000 Euro zur Verfügung. Die Gewinnerprojekte erhielten maximal 10.000 Euro zur Umsetzung sowie die Unterstützung durch das Stadtgulden-Team und falls notwendig die Unterstützung der zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung (die sogenannte „Umsetzungsphase“).
Auf diese Weise konnten 37 Ideen aus der Bürgerschaft erfolgreich realisiert werden. Demnächst finden Sie hier Informationen zu den umgesetzten Stadtgulden-Projekten.
Außderdem finden Sie demnächst einen Überblick über alle eingegangen Ideen von 2019 – 2024 samt den Ergebnissen der Machbarkeitsprüfung.
Bei der Machbarkeitsprüfung waren folgende Punkte entscheidend:
- Die vorschlaggebende Person ist in Lahr gemeldet und 14 Jahre oder älter (Nationalität usw. nicht entscheidend)
- Der Vorschlag verfolgt einen gemeinnützigen Zweck
- Die Kosten sind plausibel und betragen maximal 10.000 Euro
- Der Vorschlag liegt im Wirkungskreis der Stadt Lahr und ist rechtlich umsetzbar
Auch andere Kommunen in Deutschland verwenden dieses Format der Beteiligung, um Bürgerinnen und Bürger transparenter und unkomplizierter als bisher zu beteiligen.
Um die Bürgerbeteiligung in Lahr auf ohne Stadtgulden in Zukunft einfach zu gestalten, ist die Abteilung Soziales aktuell mit dem Aufbau einer online-Beteiligungsplattform beschäftigt. Sobald diese online geht, wird die Stadt Lahr darüber öffentlich informieren.
