05.07.2024 - Flagge der „Mayors for Peace” am Rathaus der Stadt Lahr
Für Frieden weltweit
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am Montag, 8. Juli 2024, der Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Als eine von bundesweit rund 600 Städten beteiligt sich die Stadt Lahr an dem Tag, indem sie die Flagge der internationalen Organisation am Rathaus Luisenschule hisst.
Die Stadt Lahr ist „Mayors for Peace“ auf Veranlassung von Oberbürgermeister Markus Ibert zum 1. November 2023 beigetreten. „Wir setzen heute ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen und für ein friedvolles Zusammenleben der Menschen. Die rund 12.000 Atomwaffen der Kernwaffenstaaten sind eine Bedrohung für die Menschheit. Wir brauchen Verständigung und Vertrauen statt Aufrüstung und Abschreckung“, sagt Ibert.
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI hat sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121 reduziert. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe ist jedoch auf rund 2.100 gestiegen. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.
Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, darunter der New-START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie der umfassende nukleare Teststoppvertrag CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty).
Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.
Die „Mayors for Peace“ möchten durch einen engen Schulterschluss der teilnehmenden Städte und Gemeinden zur Verwirklichung eines dauerhaften weltweiten Friedens beitragen. Dafür bringen sie den Wunsch nach Abschaffung von Atomwaffen auf internationaler Bühne zum Ausdruck und setzen sich dafür ein, Probleme wie Hunger oder Armut, welche die gesamte Menschheit bedrohen, zu lösen sowie Flüchtlings-, Umwelt- und Menschenrechtsthemen anzugehen. Die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki haben 1982 gemeinsam mit weiteren Städten und Gemeinden die „Konferenz der Bürgermeister solidarischer Städte für einen weltweiten Frieden“ gestartet, den Vorläufer der heutigen „Bürgermeister für den Frieden“. 1991 erfolgte die Anerkennung als Nichtregierungsorganisation durch den Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland.
