27.08.2013 - Lahrer Bürgerschaft wählt doppelt

Ende September finden in Lahr gleich zwei Wahlen an einem Tag statt: die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag und die Oberbürgermeisterwahl. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 11. März 2013 beschlossen, diese beiden Wahlen terminlich zusammenzulegen.

Die Vorbereitungen im Rathaus bei der Abteilung Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing laufen seit Wochen auf Hochtouren. In der vergangenen Woche erhielten die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung, diesmal in Briefform statt der bisher bekannten Karte. Wer am Wahltag verhindert sein sollte, seine Stimme persönlich im Wahllokal abzugeben, kann mit der Wahlbenachrichtigung Briefwahlunterlagen anfordern, die dann vom Bürgerbüro zugeschickt werden. Wie auch bei den vergangenen Wahlen bietet die Stadtverwaltung wieder die Möglichkeit an, die Briefwahlunterlagen im Internet abzurufen unter www.lahr.de in der Rubrik „Wahlen“. Wichtig für alle Briefwähler ist, die Wahlunterlagen für Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl jeweils getrennt nach Wahlart, wie in der beigefügten Anleitung, an die Stadtverwaltung zu senden. Auf der Wahlbenachrichtigung steht auch das jeweilige Wahllokal. Hierauf ist besonders darauf zu achten, da z.B. in Kippenheimweiler beide Wahllokale in das Rathaus verlegt worden sind. In Sulz gibt es wieder vier Wahlbezirke. Das heißt dass das von früher bekannte zweite Wahllokal im Rathaus wieder eingerichtet sein wird.

Wahlrecht für 16- und 17-Jährige bei OB-Wahl
„Die wichtigste Neuerung ist die Wahlberechtigung der 16- und 17-Jährigen bei der Oberbürgermeisterwahl“ so Friederike Ohnemus, Leiterin der Abteilung Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing, die mit ihrem Team für die Vorbereitungen der Wahlen verantwortlich ist: „Wir sind auf das Ergebnis gespannt und hoffen, dass die jungen Lahrerinnen und Lahrer von ihrem Wahlrecht regen Gebrauch machen werden“. Die Zahl der Wahlberechtigten für die Oberbürgermeisterwahl beträgt in Lahr deshalb 34.076, für die Bundestagswahl 31.776.

In insgesamt 44 Wahlbezirken, darunter sechs Briefwahlbezirke, sind 264 ehrenamtliche Wahlhelfer am 22. September eingesetzt. „Neben 136 Mitarbeitenden der Stadtverwaltung haben sich erfreulicherweise viele Bürgerinnen und Bürger für den Wahldienst in den Wahllokalen gemeldet“ so Friederike Ohnemus weiter. Die Wahlhelfer werden durch eine Schulung kurz vor dem Wahltag und ausführliche Unterlagen auf ihre verantwortungsvolle Tätigkeit vorbereitet. Für den reibungslosen Ablauf am Wahltag sind die zuständigen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung am Wahlsonntag im Rathaus vor Ort: Von der EDV-Abteilung, den Mitarbeitenden im Bürgerbüro und im Wahlbüro bis zu den Hausmeistern sind alle im Einsatz, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, berichtet Ohnemus.

Bundestag hat Vorrang
Durch die Doppelwahl wird das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl später als üblich vorliegen. Hier hat gesetzlich klar die Bundestagswahl Vorrang beim Auszählen. In den einzelnen Wahlbezirken darf mit der Auszählung der Oberbürgermeisterwahl erst angefangen werden, wenn die Auszählung der Bundestagswahl jeweils abgeschlossen ist. Daher wird das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl erst am späteren Sonntagabend erwartet.