Wahlen

Informationen zur Europa- und den Kommunalwahlen Informationen zur Europa- und den Kommunalwahlen

Am Sonntag, 26. Mai 2019, finden in Lahr die Europawahl, die Wahl des Kreistags, des Gemeinderats und der Ortschaftsräte statt.

Wahlbenachrichtigungen

Die Wahlbenachrichtigungen wurden ab der 17. Kalenderwoche zugestellt.

 

Briefwahl rechtzeitig beantragen

Bei beiden Wahlen gibt es wie gewohnt auch die Möglichkeit der Briefwahl, von der immer mehr Menschen Gebrauch machen. Wer also am 26. Mai nicht ins Wahllokal gehen kann, sollte seine Briefwahlunterlagen rechtzeitig anfordern. Die Briefwahlunterlagen können bis Freitag, 24. Mai 2019, 18:00 Uhr beim Bürgerbüro beantragt werden. 

Besonders bequem können die Briefwahlunterlagen per Internet angefordert werden. Dies ist bis Mittwoch, 22. Mai 2019, 12:00 Uhr möglich.

Bitte nutzen Sie dazu den folgenden Link und halten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung bereit.

Briefwahlantrag per Internet

 

Selbstverständlich können die Briefwahlunterlagen auch schriftich angefordert werden. Dies erfolgt mit dem Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Wer den Briefwahlantrag für eine andere Person stellt, muss schriftlich nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Man kann aber seine Briefwahlunterlagen auch direkt beim Bürgerbüro am Rathausplatz, abholen, die Stimmzettel vor Ort ausfüllen und den Wahlbrief in die dortige Urne werfen.

 

Wer wird gewählt?

In ganz Baden-Württemberg werden am Sonntag, 26. Mai 2019, zeitgleich mit der Europawahl auch die Kommunal- und Kreistagswahlen abgehalten. Gewählt werden die Kreistagabgeordneten in den 35 Landkreisen sowie die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen in den 1101 Städten und Gemeinden des Landes. Außerdem stehen in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung auch die Ortschaftsräte zur Wahl – so auch in Lahr mit seinen sieben Ortschaftsräten in Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz.

Wahlergebnisse

Die Wahlergebnisse stehen für die Europawahl ab 26. Mai 2019 und die Kommunalwahlergebnisse  ab 27. Mai 2019 nachmittags unter dem folgenden Link laufend aktualisiert zur Verfügung.

Wahlergebnisse von Sonntag, 26. Mai 2019

Wer darf wählen?

Berechtigt zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl in Lahr ist, wer die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, am Sonntag, 26. Mai 2019, mindestens 16 Jahre alt ist und außerdemseit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Lahr wohnt. EU-Bürgerinnen und EU-Bürger müssen bei der Kommunalwahl in der Regel keinen speziellen Antrag stellen, sofern bei ihnen feststeht, dass sie am Wahltag wahlberechtigt sind und ihren Hauptwohnsitz oder alleinigen Wohnsitz in Freiburg haben. Wer sichergehen möchte, kann sich beim Bürgerbüro erkundigen.

 

Herausforderung Kommunalwahl

Anders als bei sonstigen Wahlen schickt die Stadt vor der Wahl auch die Stimmzettel für die Kommunal- und Ortschaftswahlen nach Hause zu, damit man sich in aller Ruhe mit dem Wahlverfahren und den Kandidatenlisten beschäftigen kann.

Der Grund: Kommunalwahlen stellen für die Wählerinnen und Wähler eine gewisse Herausforderung dar, denn statt einer oder zwei Stimmen wie bei den Landtags- oder Bundestagswahlen hat jeder bei der Gemeinderatswahl 32 Stimmen. Diese können zudem noch auf verschiedene Listen verteilt werden (Panaschieren). Das bedeutet, dass Kandidatennamen von einer Liste handschriftlich auf eine andere Liste übertragen werden können. Außerdem kann man Kandidatinnen und Kandidaten nicht nur eine, sondern auch zwei oder maximal drei Stimmen geben (Kumulieren). Wer es einfacher haben will, kann aber auch schlichtweg einen einzigen, unveränderten Stimmzettel abgeben, dann erhält jeder Bewerber der Liste eine Stimme. Weil Stimmzettel mit mehr als 32 vergebenen Stimmen ungültig sind, empfiehlt es sich, die Stimmzettel zuhause auszufüllen und ins Wahllokal mitzubringen.

Die Stimmzettel für die Europawahl werden dagegen nicht verschickt, sondern direkt im Wahllokal ausgegeben.

Einen Musterstimmzettel zur Europawahl finden Sie am Ende dieser Seite als Datei.

 

Informationen zur Europawahl für im Ausland lebende Deutsche (Auslandsdeutsche)


Im Ausland lebende Deutsche werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an der Europawahl teilnehmen, müssen sie daher vor der Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss spätestens am Mittwoch, 05. Mai 2019, am 21. Tag vor der Wahl, bei der zuständigen Gemeinde (Wegzugsgemeinde/letzter Hauptwohnsitz) in Deutschland eingegangen sein. Die Frist kann nicht verlängert werden. Der Antrag muss persönlich und handschriftlich unterzeichnet und der zuständigen Gemeinde im Original übermittelt werden.
 
Das Antragsformular ist auch bei den diplomatischen und berufskonsularischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland, bei den Kreis- und Stadtwahlleitungen in der Bundesrepublik Deutschland sowie beim Bundeswahlleiter erhältlich.
 
Auslandsdeutsche, die im EU-Ausland leben, können auch in Ihrem Wohnsitzmitgliedstaat an der Europawahl teilnehmen. Es gelten in diesem Fall die Bestimmungen des jeweiligen Mitgliedsstaates.

 

Informationen zur Europawahl für Unionsbürger

Unionsbürger, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Heimatland oder in Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Um in der Stadt Lahr an der Wahl teilzunehmen, müssen sich in Lahr wohnhafte Unionsbürger in das örtliche Wählerverzeichnis eintragen lassen. Voraussetzungen sind, dass sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich dort aufhalten und weder in Deutschland noch im Herkunftsland vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
 
Um erstmals in das Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden, muss ein förmlicher Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis beim Bürgerbüro gestellt werden. Der Antrag muss spätestens am Mittwoch, 05. Mai 2019, am 21. Tag vor der Wahl, eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.
 
Der Antrag muss persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein und der Stadt Lahr im Original übermittelt werden.
 
Unionsbürger, die in Lahr wohnhaft sind und bereits bei zurück­lie­gen­den ­Eu­ro­pa­wah­len einen Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wäh­ler­ver­zeich­nis gestellt haben und seitdem ununterbrochen in Deutschland gelebt haben, werden von Amts wegen ins Wäh­ler­ver­zeich­nis der Stadt Lahr aufge­nom­men. Ein erneu­ter An­trag ist dann nicht erfor­der­lich. Wenn sich Unionsbürger für eine Teilnahme an der Europawahl in Deutschland entscheiden, können sie in keinem anderen Land an der Wahl teilnehmen.