Blick über Lahr

Bebauungspläne

Das Bild zeigt eine Übersicht über die einzelnen Bebauungspläne in Lahr. Auf einer Karte sind die jeweiligen Bereiche für die Bebauungspläne gelten jeweils schwarz umrahmt und unterschiedlich farbig gemustert.
Übersicht über die Bebauungspläne
Konkrete Planungsabsichten werden durch das Aufstellen von Bebauungsplänen für Teilgebiete der Gemeinde verbindlich. Die Bebauungspläne werden nach einer intensiven Beteiligung der Öffentlichkeit vom Gemeinderat als Satzung beschlossen und sind ein "Gesetz" auf Gemeindeebene.

Die einzelnen Bebauungspläne können Sie dem Geodatenportal entnehmen.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Geltungsbereich wird östliche von den Bahngleisen der Bahnstrecke Karlsruhe - Basel und westlich von der Raiffeisenstraße begrenzt.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 15. Mai 2017 in seiner öffentlichen Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung gefasst und für diesen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB im Verfahren nach §13a BauGB beschlossen. Das Plangebiet ist auf dem beigefügten Lageplan ersichtlich.

Zum Zwecke der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung liegen der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie der Gestaltungsplan in der Zeit vom 29. Mai 2017 bis einschließlich 7. Juli 2017 werktags (außer samstags) im Flur des Stadtplanungsamts zwischen Zimmer 1.54 und 1.57, Rathaus 2, Schillerstraße 23, während der Dienststunden öffentlich aus.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird daher nicht durchgeführt. Dennoch wird eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

Die Öffentlichkeit kann sich während der Planauslegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informieren. Äußerungen zur Planung können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Lahr, 20. Mai 2017                                                                                           Bürgermeisteramt Lahr

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

 

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Auf dem Bild ist der Geltungsbereich des Bebauungsplans KLEINFELD-NORD, 3. Änderung zu sehen. Er wird östlich von der Vogesenstraße und westlich von der Bahnlinie Karlsruhe -Basel begrenzt.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Mai 2017 die Aufstellung und die Offenlage des Bebauungsplanes KLEINFELD-NORD, 3. Änderung beschlossen. Sein Geltungsbereich ist auf dem beigefügten Lageplan ersichtlich. Mit der Planaufstellung ist auch eine Teilaufhebung des angrenzenden Bebauungsplanes KLEINFELD-SÜD verbunden.

Gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Entwurf des Bebauungsplanes, die örtlichen Bauvorschriften sowie die dazugehörige Begründung in der Zeit vom 29. Mai 2017 bis einschließlich 30. Juni 2017 werktags (außer samstags) im Flur des Stadtplanungsamtes, zwischen Zimmer 1.54 und 1.57, Rathaus 2, Schillerstraße 23, während der Dienststunden öffentlich aus.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt.   Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird daher nicht durchgeführt. Aufgrund der Lage an der Rheintalbahn wurde ein schalltechnisches Gutachten erstellt.

Die Öffentlichkeit kann sich während der Offenlegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren.

Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungszeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden, nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht  oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Lahr, 20. Mai 2017                                                                                           Bürgermeisteramt Lahr

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplans RIEDMATTEN.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Mai 2017 die 2. Offenlage des Bebauungsplanes RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim beschlossen. Sein Geltungsbereich ist auf dem beigefügten Lageplan ersichtlich.

Aufgrund der veränderten Planung wie z.B. der Gebäudehöhe, der Höhe der Dachaufbauten und der Ausrichtung der Werbelangen wird eine 2. Offenlage erforderlich. Die planungsrechtlichen Festsetzungen, sowie die dazugehörige Begründung, die örtlichen Bauvorschriften sowie alle eingegangenen Stellungnahmen liegen deshalb gemäß
§ 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 29. Mai bis einschließlich 30. Juni 2017 werktags (außer samstags) im Flur des Stadtplanungsamtes zwischen Zimmer 1.54 und 1.57, Rathaus 2, Schillerstraße 23, während der Dienststunden erneut öffentlich aus.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird daher nicht durchgeführt.

Die Öffentlichkeit kann sich während der 2. Offenlegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungszeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden, nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Lahr, 20. Mai 2017                                                                                            Bürgermeisteramt Lahr

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Aufstellungsbeschluss

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich des Bebauungsplans AM HUSARENPFAD, 1. Änderung.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 15. Mai 2017 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Entscheidung getroffen: Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung gefasst. 

Hinweise:

Eine Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Über das Bebauungsplanverfahren kann jeder während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Auskunft verlangen.

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

Auf den Bild sieht man den Geltungsbereich des Bebauungsplans AURTIER AM STADTPARK
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 18. August 2016 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Entscheidung getroffen: Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK gefasst.

Hinweise: Eine Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Über das Bebauungsplanverfahren kann jeder während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Auskunft verlangen.

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich des Bebauungsplans WILLY-BRANDT-STRASSE.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 30. November 2015 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Entscheidung getroffen: Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE gefasst. Das Plangebiet ist auf dem abgedruckten Lageplan ersichtlich. Hinweise: Eine Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Über das Bebauungsplanverfahren kann jeder während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Auskunft verlangen.

Die Beschlussvorlage können Sie auf der Homepage der Stadt Lahr hier einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

Veränderungssperre

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich für die Veränderungssperre des Bebauungsplans AM HUSARENPFAD, 1. Änderung.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 15. Mai 2017 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Entscheidung getroffen: Die Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre wird beschlossen:

S a t z u n g

über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes AM HUSARENPFAD, 1. Änderung.

Nachdem der Gemeinderat der Stadt Lahr am 15. Mai 2017 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes AM HUSARENPFAD, 1. Änderung beschlossen hat, beschloss er anschließend in gleicher Sitzung nachfolgende Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes. Diese Satzung beruht auf § 4 GemO in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S. 582, ber. S. 698) zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBI. S. 99), § 14 und § 16 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2017 (BGBI. I S. 1057).

§ 1 Anordnung der Veränderungssperre

Zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes AM HUSARENPFAD, 1. Änderung wird eine Veränderungssperre angeordnet.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre

Der Bereich, in dem die Veränderungssperre gilt, entspricht dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes AM HUSARENPFAD, 1. Änderung und ist dem unten abgedruckten Bestandsplan zu entnehmen. Nachfolgend aufgeführte Grundstücke mit den Flurstücksnummern 6626/1, 6626/2, 6626/3, 6627, 9114, 9116, 9117, 22226/1, 22226/2, 22227/1, 22227/6 sowie 22226/10 liegen im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre.

§ 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre

A. Im Geltungsbereich der Veränderungssperre dürfen Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB sind:

a. Vorhaben, die die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben

b. Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfanges sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten.

B. In Anwendung von § 14 Abs. 2 BauGB kann von einer Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Entscheidungen über Ausnahmen trifft die Baugenehmigungs-behörde im Einvernehmen der Gemeinde.

C. Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt wurden, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt. § 4 Inkrafttreten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. § 5 Geltungsdauer Die Veränderungssperre tritt gemäß § 17 BauGB nach Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes AM HUSARENPFAD, 1. Änderung, spätestens nach Ablauf von zwei Jahren, außer Kraft.

 

Hinweise:

1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

2. Nach § 18 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in § 18 Abs. 1 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Entschädigungs-anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Lahr - Stadtplanungsamt - beantragt. Außerdem wird auf § 18 Abs. 3 BauGB hinsichtlich des Erlöschens von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

3. Nach § 4 Abs. 4 GemO gilt die Satzung, sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO ergangenen Bestimmungen zu Stande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

a) die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

b) der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Lahr, Stadtplanungsamt, Schillerstraße 23 geltend zu machen.

Die Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre kann während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Zimmer 1.52, eingesehen werden. Jeder kann die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Lahr, 20. Mai 2017´, Bürgermeisteramt Lahr

 

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Das Bild zeigt eine Karte auf der der Geltungsbereich der Veränderungssperre  Blockschluck Götzmann schwarz umrandet ist.
Der Geltungsbereich der Veränderungssperre.
Quelle: Stadt Lahr

S a t z u n g

über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Blockschluck Götzmann, 4. Änderung.

Aufgrund der §§ 14, 16, 17 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBI. I S 1722) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2016 S. 1), hat der Gemeinderat der Stadt Lahr am 20. Februar 2017 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Verlängerung der Veränderungssperre

Die Geltungsdauer der bestehenden Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre vom 23. März 2015, bekannt gemacht am 28. März 2015, zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Blockschluck Götzmann, 4. Änderung wird um ein Jahr verlängert.

§ 2 Inkrafttreten

Die Satzung tritt am Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit der für den Geltungsbereich dieser Satzung aufzustellende Bebauungsplan Blockschluck Götzmann, 4. Änderung rechtsverbindlich geworden ist, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres.

 

Hinweise:

1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr.3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

2. Nach § 18 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in § 18 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Lahr - Stadtplanungsamt - beantragt. Außerdem wird auf § 18 Abs. 3 BauGB hinsichtlich des Erlöschens von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

3. Nach § 4 Abs. 4 GemO gilt die Satzung, sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO ergangenen Bestimmungen zu Stande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

a) die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

b) der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Lahr, Stadtplanungsamt, Schillerstraße 23 geltend zu machen.

Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre kann während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Zimmer 1.54 eingesehen werden. Jeder kann die Verlängerung der Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

 

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Plan Veränderungssperren Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung gilt seit 1. April 2017 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch.

Anlass dafür ist ein Bauantrag, der darauf abzielt, eine bestehende Gaststätte in der Kaiserstraße in zwei kleinere Bistros (33 und 36 Quadratmeter) zu unterteilen. In beiden sollen jeweils drei Geldspielgeräte betrieben werden.

Außerdem ist die Tendenz zu beobachten, dass vermehrt Einzelhandelsgeschäfte zu Wettbüros umgenutzt werden (sollen). Diese Entwicklungen widersprechen dem städtebaulichen Ziel einer attraktiven Innenstadt, können aber durch den rechtsverbindlichen Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT momentan nicht gesteuert werden. Dieser Mangel soll durch eine Planänderung behoben werden.

Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen.

Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Auf dem Bild ist der Bereich in dem die Veränderungssperre gilt rot umrandet. Der Geltungsbereich befindet sich in der Geroldsecker Vorstadt.
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung gilt seit 27. August 2016 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch. Anlass dafür ist eine Bauvoranfrage, die eine deutliche Erweiterung der Verkaufsfläche des bestehenden Lidl-Marktes auf gut 1 000 Quadratmeter beinhaltet. Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes inklusive Nahversorgungskonzept der Stadt Lahr wurde am 27. März 2017 durch den Gemeinderat beschlossen. Es wird als Beurteilungsgrundlage für das Erweiterungsvorhaben und die Inhalte der Bebauungsplan-Änderung dienen. Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen. Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich der Veränderungssperre des Bebauungsplans QUARTIER AM STADTPARK. Der Geltungsbereich wird von den Straßen Am Stadtpark, Dinglinger Hauptstraße und Lindenbergstraße begrenzt
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans QUARTIER AM STADTPARK gilt seit 27. August 2016 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch. Anlass dafür ist eine Bauvoranfrage, die neben einer verdichteten Wohnbebauung einen Lebensmittelmarkt beinhaltet. Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes inklusive Nahversorgungskonzept der Stadt Lahr wurde am 27. März 2017 durch den Gemeinderat beschlossen. Es wird als Beurteilungsgrundlage für die Zulässigkeit des Marktes und die Inhalte des Bebauungsplanes dienen. Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen. Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Auf dem Bild sieht man den Geltungsbereich zur Veränderungssperre des Bebauungsplans WILLY-BRANDT-STRASSE.
Quelle: Stadt Lahr

Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat am 30. November 2015 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Entscheidung getroffen:

Die Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre wird beschlossen:

S a t z u n g

über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes WILLY-BRANDT-STRASSE.

Nachdem der Gemeinderat der Stadt Lahr am 30. November 2015 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes WILLY-BRANDT-STRASSE beschlossen hat, beschloss er anschließend in gleicher Sitzung nachfolgende Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den östlichen Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes. Diese Satzung beruht auf § 4 GemO in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S. 582, ber. S. 698) zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. April 2013 (GBI. S. 55), § 14 und § 16 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBI. I S. 1722).

§ 1 Anordnung der Veränderungssperre

Zur Sicherung der Planung im östlichen Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes WILLY-BRANDT-STRASSE wird eine Veränderungssperre angeordnet.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre

Der Bereich, in dem die Veränderungssperre gilt, entspricht dem östlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes WILLY-BRANDT-STRASSE und ist dem unten abgedruckten Bestandsplan zu entnehmen. Nachfolgend aufgeführte Grundstücke mit den Flurstücksnummern 5901/1, 5901/2, 5902, 5903, 5903/1, 5919/7 liegen im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre.

§ 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre

A. Im Geltungsbereich der Veränderungssperre dürfen Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB sind:

a. Vorhaben, die die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben

b. Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfanges sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten.

B. In Anwendung von § 14 Abs. 2 BauGB kann von einer Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Entscheidungen über Ausnahmen trifft die Baugenehmigungs-behörde im Einvernehmen der Gemeinde.

C. Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt wurden, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt. § 4 Inkrafttreten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. § 5 Geltungsdauer Die Veränderungssperre tritt gemäß § 17 BauGB nach Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes WILLY-BRANDT-STRASSE, spätestens nach Ablauf von zwei Jahren, außer Kraft.

Hinweise:

1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

2. Nach § 18 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in § 18 Abs. 1 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Entschädigungs-anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Lahr - Stadtplanungsamt - beantragt. Außerdem wird auf § 18 Abs. 3 BauGB hinsichtlich des Erlöschens von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

3. Nach § 4 Abs. 4 GemO gilt die Satzung, sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO ergangenen Bestimmungen zu Stande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

a) die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

b) der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Lahr, Stadtplanungsamt, Schillerstraße 23 geltend zu machen.

Die Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre kann während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadtverwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Zimmer 1.52, eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Lahr, 5. Dezember 2015                                                                                              Bürgermeisteramt Lahr

 

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Im Rahmen des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Altenberg wurden 57 Fachbehörden beteiligt. 20 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gingen ein und wurden tabellarisch aufbereitet. Eine erste Bewertung erfolgte durch die Stadtverwaltung und die Fachbüros. Aus dem Bereich der Bürger gingen 85 Stellungnahmen ein. Die vorgebrachten Argumente, Vorbehalte und Anregungen wurden nach neun Themenfeldern sortiert: Verkehr, Natur, Entwässerung, Geologie, Städtebau, Denkmalschutz, Erfordernis Wohnraum, Soziale Komponente und Sonstiges. Diese Themenfelder wurden ebenfalls tabellarisch aufbereitet und mit einer ersten fachlichen Bewertung ergänzt. Im folgenden finden Sie die Ergebnisse der im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen der Fachbehörden und Bürger:

 

01 Stellungnahmen der Fachbehörden
02 Gliederung der Stellungnahmen der Bürger
02.1 Themenfeld Verkehr, Bürger
02.2 Themenfeld Natur, Bürger
02.3 Themenfeld Entwässerung, Bürger
02.4 Themenfeld Geologie, Bürger
02.5 Themenfeld Städtebau, Bürger
02.6 Themenfeld Denkmal, Bürger
02.7 Themenfeld Erforderlichkeit Wohnraum, Bürger
02.8 Themenfeld Soziale Komponente, Bürger
02.9 Themenfeld Sonstiges, Bürger
03 Stellungnahmen Bürger, anonymisiert

 

Fachgutachten:

01 Entwässerungskonzept
02 Geotechnischer Vorbericht
03 Fachgutachten Fledermäuse
04 Stellungnahme Frischluftzufuhr

 

Am Donnerstag, 26. Januar 2017, fand in der Aula des Max-Planck-Gymnasiums Lahr eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung, statt. Den Ablauf und die dort gezeigt Präsentation stellen wir hier zur Verfügung.