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Tagesordnung Gemeinderatssitzung am 19. Dezember 2011
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 19. Dezember 2011, 17:00 Uhr im Rathaus 2 - Großer Sitzungssaal -
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
2. Bericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche
Prüfung des Jahresabschlusses bzw. der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2010 des Hospital- und Armenfonds Lahr
Prüfung des Jahresabschlusses bzw. der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2010 des Hospital- und Armenfonds Lahr
3. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs „Versorgung und Verkehr Lahr“
4. Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
5. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr; Stadtwald Lahr – Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012
6. Neufassung der Satzung für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Lahr (Abwassersatzung – AbwS)
7. Neufassung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren über die öffentliche Abwasserbeseitigung Abwassergebührensatzung - AbwGebS)
8. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr / Alten- und Pflegeheim Spital
- Sondertilgung zur Rückführung des Trägerdarlehens I an den Hospital- und Armenfonds Lahr
- Zinslose Gewährung des Trägerdarlehens II
- Sondertilgung zur Rückführung des Trägerdarlehens I an den Hospital- und Armenfonds Lahr
- Zinslose Gewährung des Trägerdarlehens II
9. Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -
- Verwaltungsgebührenordnung -
10. Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung)
11. Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr/Schwarzwald
12. Kostenbeteiligung an der Auswertung der Grabungskampagne „Mauerfeld“
14.Modernisierung Alten- und Pflegeheim Spital Vergabe Heizungs- und Lüftungsarbeiten 2. Bauabschnitt
15. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET WEST, 3. Änderung
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 19. Oktober 2011
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 21. November 2011