Blick über Lahr

Bebauungspläne

Das Bild zeigt eine Übersicht über die einzelnen Bebauungspläne in Lahr. Auf einer Karte sind die jeweiligen Bereiche für die Bebauungspläne gelten jeweils schwarz umrahmt und unterschiedlich farbig gemustert.
Übersicht über die Bebauungspläne
Konkrete Planungsabsichten werden durch das Aufstellen von Bebauungsplänen für Teilgebiete der Gemeinde verbindlich. Die Bebauungspläne werden nach einer intensiven Beteiligung der Öffentlichkeit vom Gemeinderat als Satzung beschlossen und sind ein "Gesetz" auf Gemeindeebene.

Die einzelnen Bebauungspläne können Sie dem Geodatenportal entnehmen.

Im Rahmen des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Altenberg wurden 57 Fachbehörden beteiligt. 20 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gingen ein und wurden tabellarisch aufbereitet. Eine erste Bewertung erfolgte durch die Stadtverwaltung und die Fachbüros. Aus dem Bereich der Bürger gingen 85 Stellungnahmen ein. Die vorgebrachten Argumente, Vorbehalte und Anregungen wurden nach neun Themenfeldern sortiert: Verkehr, Natur, Entwässerung, Geologie, Städtebau, Denkmalschutz, Erfordernis Wohnraum, Soziale Komponente und Sonstiges. Diese Themenfelder wurden ebenfalls tabellarisch aufbereitet und mit einer ersten fachlichen Bewertung ergänzt. Im folgenden finden Sie die Ergebnisse der im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen der Fachbehörden und Bürger:

 

01 Stellungnahmen der Fachbehörden
02 Gliederung der Stellungnahmen der Bürger
02.1 Themenfeld Verkehr, Bürger
02.2 Themenfeld Natur, Bürger
02.3 Themenfeld Entwässerung, Bürger
02.4 Themenfeld Geologie, Bürger
02.5 Themenfeld Städtebau, Bürger
02.6 Themenfeld Denkmal, Bürger
02.7 Themenfeld Erforderlichkeit Wohnraum, Bürger
02.8 Themenfeld Soziale Komponente, Bürger
02.9 Themenfeld Sonstiges, Bürger
03 Stellungnahmen Bürger, anonymisiert

 

Fachgutachten:

01 Entwässerungskonzept
02 Geotechnischer Vorbericht
03 Fachgutachten Fledermäuse
04 Stellungnahme Frischluftzufuhr

 

Am Donnerstag, 26. Januar 2017, fand in der Aula des Max-Planck-Gymnasiums Lahr eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung, statt. Den Ablauf und die dort gezeigt Präsentation stellen wir hier zur Verfügung. 

 

Das Bild zeigt eine Karte auf der der Geltungsbereich der Veränderungssperre  Blockschluck Götzmann schwarz umrandet ist.
Der Geltungsbereich der Veränderungssperre.

S a t z u n g

über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Blockschluck Götzmann, 4. Änderung.

Aufgrund der §§ 14, 16, 17 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBI. I S 1722) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung der Bekannt-machung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2016 S. 1), hat der Gemeinderat der Stadt Lahr am 20. Februar 2017 in seiner öffentlichen Sitzung folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Verlängerung der Veränderungssperre

Die Geltungsdauer der bestehenden Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre vom 23. März 2015, bekannt gemacht am 28. März 2015, zur Sicherung der Planung im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Blockschluck Götzmann, 4. Änderung wird um ein Jahr verlängert.

§ 2 Inkrafttreten

Die Satzung tritt am Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit der für den Geltungsbereich dieser Satzung aufzustellende Bebauungsplan Blockschluck Götzmann, 4. Änderung rechtsverbindlich geworden ist, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres.

 

Hinweise:

1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr.3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

2. Nach § 18 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in § 18 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Lahr - Stadtplanungsamt - beantragt. Außerdem wird auf § 18 Abs. 3 BauGB hinsichtlich des Erlöschens von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

3. Nach § 4 Abs. 4 GemO gilt die Satzung, sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO ergangenen Bestimmungen zu Stande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

a) die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

b)der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Lahr, Stadtplanungsamt, Schillerstraße 23 geltend zu machen.

Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre kann während der üblichen Dienststunden, werktags (außer samstags) bei der Stadt-verwaltung Lahr, Stadtplanungsamt, Rathaus 2, Schillerstraße 23, Zimmer 1.54 eingesehen werden. Jeder kann die Verlängerung der Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

 

Stadtplanungsamt
Schillerstraße 23
77933 Lahr

Telefon 07821 / 910-06 83
Fax 07821 / 910-06 82
E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de

Geltungsbereich Veränderungssperre Bebauungsplan AREAL HEIM, 1.Änderung
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung gilt seit 27. August 2016 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch.

Anlass dafür ist eine Bauvoranfrage, die eine deutliche Erweiterung der Verkaufsfläche des bestehenden Lidl-Marktes auf gut 1 000 Quadratmeter beinhaltet.

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes inklusive Nahversorgungskonzept der Stadt Lahr wurde am 27. März 2017 durch den Gemeinderat beschlossen. Es wird als Beurteilungsgrundlage für das Erweiterungsvorhaben und die Inhalte der Bebauungsplan-Änderung dienen.

Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen.

Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Plan Veränderungssperre Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans QUARTIER AM STADTPARK gilt seit 27. August 2016 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch.

Anlass dafür ist eine Bauvoranfrage, die neben einer verdichteten Wohnbebauung einen Lebensmittelmarkt beinhaltet.

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes inklusive Nahversorgungskonzept der Stadt Lahr wurde am 27. März 2017 durch den Gemeinderat beschlossen. Es wird als Beurteilungsgrundlage für die Zulässigkeit des Marktes und die Inhalte des Bebauungsplanes dienen.

Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen.

Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Plan Veränderungssperren Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
Quelle: Stadt Lahr

Im Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung gilt seit 1. April 2017 eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch.

Anlass dafür ist ein Bauantrag, der darauf abzielt, eine bestehende Gaststätte in der Kaiserstraße in zwei kleinere Bistros (33 und 36 Quadratmeter) zu unterteilen. In beiden sollen jeweils drei Geldspielgeräte betrieben werden.

Außerdem ist die Tendenz zu beobachten, dass vermehrt Einzelhandelsgeschäfte zu Wettbüros umgenutzt werden (sollen). Diese Entwicklungen widersprechen dem städtebaulichen Ziel einer attraktiven Innenstadt, können aber durch den rechtsverbindlichen Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT momentan nicht gesteuert werden. Dieser Mangel soll durch eine Planänderung behoben werden.

Um zwischenzeitliche unerwünschte Entwicklungen im gesamten Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans zu verhindern, wurde die Veränderungssperre erlassen.

Ausnahmen, die das Änderungsverfahren des Bebauungsplanes inhaltlich nicht tangieren, sind möglich. Einzelheiten dazu sind im Satzungstext geregelt.

Geltungsbereich Industriegebiet-West Offenlage
Quelle: Stadt Lahr

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie die dazugehörige Begründung, die örtlichen Bauvorschriften, die Prognose der Staub- und Geruchsemissionen und –immissionen, die schalltechnische Untersuchung und der Umweltbericht sowie alle eingegangenen, für den Geltungsbereich relevanten Stellungnahmen in der Zeit vom 10. April 2017 bis einschließlich 18. Mai 2017 werktags (außer samstags) im Flur des Stadtplanungsamtes zwischen Zimmer 1.54 und 1.57, Rathaus 2, Schillerstraße 23, während der Dienststunden öffentlich aus.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

Umweltbericht mit Bestandsaufnahme, Beschreibung und Bewertung, einschließlich der Prognose der Umweltauswirkungen bei der Durchführung der Planung auf die Schutzgüter

  • Boden, insbesondere Bodenfunktionen und –versiegelung
  • Wasser, insbesondere Grundwasser und Oberflächengewässer
  • Klima und Luft
  • Tiere und Pflanzen inklusive vorhandener Biotoptypen
  • Mensch, insbesondere Gesundheit und Erholungsfunktion
  • Orts- und Landschaftsbild
  • Kultur- und Sachgüter

Ebenso enthält der Umweltbericht die innerhalb und außerhalb des Geltungsbereiches geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und Kompensation von Eingriffen in die einzelnen Schutzgüter inklusive deren Überwachung (Monitoring).

Die Öffentlichkeit kann sich während der Offenlegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planungen informieren.

Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungszeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt (Zimmer Nr. 1.53) vorgebracht werden, nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 BauGB).

 

Stadtplanungsamt

Schillerstraße 23, 77933 Lahr

Telefon: 07821 / 910-0683, Fax: 07821 / 910-0682

E-Mail: stadtplanungsamt@lahr.de